Neues Hilfspaket für Griechenland im Bundestag anhängig
18. Mai 2012 By sebastian Leave a Comment
Die Finanzminister der Eurozone haben sich darauf geeinigt, Griechenland ein weiteres Hilfspaket zukommen zu lassen. Das Paket umfasst eine Größenordnung von 130 Milliarden Euro. Bereits 2010 hat das Land 110 Milliarden Euro an Hilfen von den anderen EU-Staaten erhalten. Der Bundestag muss jedoch noch diesem zweiten Rettungspaket zustimmen. Einige Abgeordnete haben bereits ihre Nichtzustimmung angekündigt, jedoch wird erwartet, dass es eine breite Mehrheit gibt. Im Gegenzug hat sich Griechenland zu strengen Sparauflagen verpflichtet.
Neue Alkoholsteuer in Großbritannien geplant
16. Mai 2012 By sebastian Leave a Comment
Großbritannien leidet unter seiner Schuldenlast. Inzwischen beträgt die Verschuldung über 80 Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts. Vor diesem Hintergrund sucht die britische Regierung gerne nach neuen Steuereinnahmequellen. Jetzt ist der Alkohol ins Visier der Regierung geraten. Mit einer neuen Besteuerung des Alkohols soll aber nicht nur das Staatsdefizit eingedämmt werden.
Vielmehr ist das übermäßige Konsumieren von Alkohol ein gesellschaftliches Problem im Vereinigten Königreich. Früher versuchte man von Seiten der Behörden mit nächtlichen Sperrstunden in den Pubs das Alkoholtrinken zu verringern. Heute geschieht dies, wenn überhaupt, am ehesten über die Besteuerung alkoholischer Produkte.
In den letzten Jahren ist der Alkohol aber immer leichter und billiger auf der Insel zu haben gewesen, da der Wettbewerb der Supermarktdiscounter dies zur Folge hatte. So werben viele Supermarktketten mit dem Versprechen noch ein weiteres alkoholisches Getränk oder sogar noch eine weitere Kiste mit Getränken kostenlos zu erhalten, wenn man ein alkoholisches Getränk kauft.
Besonders problematisch ist die Entwicklung vor allem im Zusammenhang mit dem jugendlichen Trinkverhalten. Immer häufiger ist von “binge drinking”- Vorfällen die Rede, bei denen junge Leute sich förmlich in die Bewusstlosigkeit tranken.
Der Vorschlag der Regierung sieht nun vor, dass 40 Pence zusätzlich an Steuern auf jeden Prozentpunkt Alkohol eines Getränks erhoben werden sollen. Ein Getränk mit 10-prozentigem Alkoholgehalt würde sich also in Zukunft um 4 Pfund verteuern.
Ob die neue Besteuerung allerdings zu einem geringeren Alkoholkonsum führen wird, ist fraglich. Auch würden mit einem geringerem Konsum die Einnahmen sinken, die man mit dieser neuen Steuer tatsächlich erzielen kann.
Der britische Premierminister David Cameron ist wegen des Vorschlags bereits der Heuchelei bezichtigt worden, da er zur Studentenzeit selber einem Trinkclub angehörte.
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Piraten schaffen Einzug in saarländischen Landtag
15. Mai 2012 By sebastian Leave a Comment
Es bewegt sich etwas in der deutschen Parteienlandschaft. Nach ihrem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus ist es nun den Piraten auch gelungen, den saarländischen Landtag zu entern. Mit 7 Prozent schnitten sie unerwartet gut ab. Wegen ihres Erfolges im Saarland stellt sich unweigerlich die Frage, ob die Piraten ein ähnlich gutes Ergebnis bei den anstehenden Landtagswahken in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein erreichen werden oder ob ihr momentaner Erfolg nur das Ergebnis der Schwäche der FDP ist?
Koalitionsbildung im Saarland
15. Mai 2012 By sebastian Leave a Comment
Kaum sind die Landtagswahlen im Saarland vorüber, so dreht sich alles um die Bildung einer Koalition, denn keiner der Parteien hat es geschafft, die absolute Mehrheit an Stimmen zu gewinnen. Dieses Mal soll die Koalition stabiler sein als beim letzten Mal. Denn die vorzeitigen Neuwahlen sind das Ergebnis der auseinandergebrochenen Koalition aus CDU, FDP und Grünen. Nun soll aller Voraussicht nach eine Große Koalition aus CDU und SPD gebildet werden. Es bleibt abzuwarten, wie langlebig diese Koalition sein wird.
Präsidentschaftswahlen in Frankreich
15. Mai 2012 By sebastian Leave a Comment
Es ist zur Gewohnheit geworden, dass auf den europäischen Gipfeln der französische Präsident Nicolas Sarkozy quasi zum Tandem-Partner für Bundeskanzlerin Angela Merkel geworden ist. Beide Politiker treten häufig gemeinsam auf und unterstützen sich gegenseitig in ihren Zielen, da diese politisch relativ nah beieinander liegen. Mit dieser intersivierten Zusammenarbeit könnte aber bald Schluss sein, denn Nicholas Sarkozy muss sich bald in Frankreich zur Wiederwahl stellen.
Am 22. April 2012 wird der erste Wahlgang der 9. Präsidentschaftswahlen der Fünften Französischen Republik stattfinden. Sollte keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang eine absolute Stimmenmehrheit erzielen, so wird es am 6. Mai zu einer Stichwahl der beiden bestplatzieren Kandidaten kommen. [Read More...]
Hintergrund: Die bewegte Geschichte der Falkland-Inseln
14. Mai 2012 By sebastian Leave a Comment
Vor dem Hintergrund der erneut aufflammenden Animositäten zwischen Argentinien und dem Vereinigten Königreichs ist es recht aufschlussreich ein wenig über die Hintergründe der Falkland-Insel zu wissen. Warum birgt eine solch kleine Inselgruppe im Südatlantik ein solches politisches Konfliktpotenzial?
Die Falkands erscheinen auf den ersten Blick als nicht sehr einladender Ort. Die Inseln bestehen vor allem aus zwei Hauptinseln. Die Gesamtgröße der Inseln beträgt rund 12 000 Quadratkilometer. Es leben rund 5000 Menschen auf der Insel, wovon 1700 britische Soldaten sind. Viele Falkländer leben bereits seit vielen Generationen hier. [Read More...]
Erster Wahlgang in Frankreich
10. Mai 2012 By sebastian Leave a Comment
Am 22. April fand der erste Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahlen statt. Der Ausgang dieser ersten Wahlen hat doch viele überrascht, denn in den Umfragen führte der Herausforderer Hollande mit bis zu 10 Prozent Vorsprung vor dem aktuellen französischen Präsidenten Nicholas Sarkozy. Zwar gewann der Herausforderer Hollande den ersten Wahlng mit 28,2 Prozent der Stimmen, doch Amtsinhaber Sarkozy folgte nur knapp dahinter mit 27 Prozent. Es wird nun eine Stichwahl der beiden bestplazierten Kandidaten geben.
US-Präsidentenwahl und das Iran-Problem
7. Mai 2012 By sebastian Leave a Comment
2012 wird ein sehr wichtiges Wahljahr in den USA. Es geht dabei nicht nur um die Wiederwahl des Präsidenten, sondern auch um die Zusammensetzung des Senats und des Repräsentantenhauses. Es ist aber momentan so, dass sich die allgemeine journalistische Berichterstattung nur auf die anstehende Präsidentschaftswahl bezieht.
Was die Präsidentschaftswahl anbelangt, so steht die mögliche Wiederwahl von Barack Obama an. In der Zwischenzeit haben die Vorwahlen der Republikaner angefangen. Es sind dort noch vier Kandidaten übrig, die sich um das Ticket der Republikaner bewerben. Dabei handelt es sich um Mitt Romney, Newt Gingrich, Rick Santorum und Ron Paul. [Read More...]
Ausblick auf den zweiten Wahlgang in Frankreich
24. April 2012 By sebastian Leave a Comment
Das wichtigste Ergebnis bei den französischen Präsidentschaftswahlen besteht darin, dass niemand im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit an Stimmen erringen konnte. Deshalb wird es im Mai einen zweiten Wahlgang geben. Bemerkenswert war zudem beim ersten Wahlgang die Tatsache, dass die beiden radikalen Kandidaten Le Pen und Mélenchon zusammen 30 Prozent der Stimmen erhielten. Wer also den zweiten Wahlgang gewinnen möchte, muss Wähler mit radikalen Überzeugungen gewinnen können.
Falkland-Inseln sorgen für neuen Streit zwischen Argentinien und Großbritannien
23. April 2012 By sebastian Leave a Comment
Vor 30 Jahren kam es zwischen Großbritannien und Argetinien zu einer kriegerischen Auseinandersetzung um die Falkland-Inseln, die im Südatlantik rund 400 Kilometer vor der argentinischen Küste liegen. Seit 1833 gehören die Inseln, die auf spanisch Las Malvinas heißen, zum britischen Königreich. 1982 versuchte die argentinische Militärdikatur unter der Führung Leopoldo Galtieris die Inseln zu erobern, womit die Diktatur jedoch scheiterte.
Inzwischen ist aber zum 30. Jahrestag des Krieges der Konflikt zwischen Argentinien und dem Vereinigten Königreich erneut aufgeflammt. [Read More...]
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